Vorwort

 

Diese Webseite dient den Besuchern zur politischen Bildung und leistet wertvolle Beiträge zur Stärkung des demokratischen Grundkonsens in unserer Gesellschaft. Sie fördert die Bereitschaft der Bürger, sich über die aktuelle Lage der Nation zu informieren und sich eine eigene politische Meinung zu bilden. Das Hauptaugenmerk gilt dabei der Vermittlung von grundlegenden politischen und aktuellen Kenntnissen unter besonderer Berücksichtigung von regionalen, nationalen, europäischen und globalen Entwicklungen. Die Inhalte dienen der Schaffung von Beispielen und der Veranschaulichung politischer Einstellungen verschiedener Ideologien.

Motivation

Die ZES soll eine anerkannte gemeinnützige Sammelstelle sein, welche keine anderen Themen (Migration, Eurokrise, etc.) berührt, ausschließlich die Massivität der politisch motivierten Fälle dokumentiert bzw. statistisch auswertet, archiviert und veröffentlicht.

Es soll ein Werkzeug für Multiplikatoren geschaffen werden, um mittelfristig Druck auf die etablierte Politik aufbauen zu können.

Ziel ist, dass diese Vorgänge auch vom Establishment nicht mehr totgeschwiegen oder negiert werden können, eine Rückkehr zum strikt antitotalitären Konsens wäre das erklärte Ziel. Auch schreckt man damit eventuelle Nachahmer ab, da diese wissen, ihre Taten bleiben „auf ewig“ dokumentiert.

 

Die Darstellung der Fälle muss nach filterbaren Kategorien erfolgen:

  • Gewalttaten,
  • Sachbeschädigungen,
  • Nötigungen,
  • Diffamierungen,
  • Brandanschläge,
  • Graffitianschläge,
  • Vandalismus,
  • Vernichtung von Wahlkampfmaterialien,
  • Drohungen,
  • Diskriminierungen,
  • gesellschaftlich/berufliche Zerstörungen,
  • gesellschaftliche Ausgrenzungen,
  • systematische Diskursverweigerungen,
  • Zusammenarbeit mit Linksradikalen, usw.

Die Existenz der recherchierten linksextremen „Propagandamedien“ ist nur möglich, weil eine Kooperation zwischen den etablierten Kräften, wie Regierung, Parteien, Kirchen, Gewerkschaften etc. und Linksextremisten stattfindet. Daher liegt der Fokus unserer Nachforschungen auf linker und linksextremer Repression gegen politische Gegner unter dem Label des „Kampfes gegen Rechts“. Diese Entwicklung hat ein erschütterndes Ausmaß erreicht und wird in der deutschen Öffentlichkeit bisher kaum berücksichtigt.

Rechte und islamistische Gewalt sind ebenso zu bekämpfen, jedoch werden diese bereits hinreichend dokumentiert und gesellschaftlich beachtet. Diese Sammlung soll helfen ein Gegengewicht zu bilden, die Masse der Fälle darzustellen und die Normalität des linken Extremismus zu dokumentieren.

Die Aufzählung ist nicht einmal im Ansatz vollständig. Es hat bisher kaum eine systematische Suche stattgefunden, die Fälle wurden aktuell in Medien gefunden und in unserer Freizeit festgehalten. Begonnen wurde zudem erst 2016, frühere Fälle sind kaum erfasst. Bislang haben wir über 1.200 Fällen gefunden, die unter „politisch motivierte Straftaten“ statistisch erfasst werden können. Nur ca. 60 Fälle wurden uns von den Opfern direkt über unsere Erfassung gemeldet.

Ebenso werden bedenkliche Entwicklungen zum Abbau des Rechtsstaates dokumentiert.

Die Darstellung der Fälle muss chronologisch gegliedert sein und in streng rechtsstaatlich-liberalen Duktus gehalten werden („sine ira et studio“).
Nicht aufgeführt werden unfaire Berichterstattung, typische Politikerpolemik, friedliche Gegendemonstrationen demokratisch-gewaltfreier Kräfte, usw.

Wenn ein Gastwirt aus seinem freien Willen bestimmte Gäste nicht bewirten will, so ist dies sein gutes Recht.

Tut er es aber aus Angst vor Repression und Gewalt, hervorgerufen durch Nötigung und Bedrohung durch Vasallen des Linksparteien Konglomerats, so erodieren Rechtsstaat und Demokratie.

Beispiele politisch motivierter Straftaten

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